Im Sinne einer maximalen Betriebssicherheit und um jedes Risiko auszuschließen, hat sich das Unternehmen als Betreiber der Pipeline dazu entschieden, prophylaktische Untersuchungsarbeiten an der Leitung durchzuführen. Zu diesem Zweck wurde der betroffene Abschnitt an den nächstgelegenen Schieberstationen gesperrt. In der Folge wird der Leitungsabschnitt entleert, um anschließend unter Einsatz von Gutachtern den Leitungszustand überprüfen zu können. Die Untersuchung kann erst durchgeführt werden, wenn keine weiteren Rutschungen drohen und der Hang von Geologen für die Inspektionsarbeiten freigegeben ist.

Für die sichere und fachgerechte Entleerung des betroffenen Pipeline-Abschnitts wird im Zeitraum von 6. Juni bis voraussichtlich 8. Juni 2024 eine mobile Fackel zum Einsatz kommen. Bei der kontrollierten und vollständigen Verbrennung des gasförmigen Ethylens wird die Fackelflamme eine Höhe von bis zu 10 Meter erreichen, zudem wird es dabei zu Geräuschentwicklung kommen. Der Fackelbetrieb dauert voraussichtlich bis Samstag, den 8. Juni 2024, mit im Fortlauf deutlich abnehmender Intensität. Für Mensch und Umwelt besteht zu keiner Zeit eine Gefahr.

Hinweis aus der Meldung der Gemeinde Alfdorf (www.alfdorf.de):

Während der Entleerungsarbeiten mit Fackelbetrieb im Bereich Pfahlbronn ist die Landesstraße 1155 zwischen Alfdorf-Pfahlbronn und Alfdorf-Haghof auf einer Länge von 500 Meter voll gesperrt. Eine örtliche Umleitung ist eingerichtet. Überörtlicher Verkehr wird gebeten, über die B 29 bei Lorch auszuweichen. Der lokale Verkehr wird von Pfahlbronn über Rienharz nach Welzheim und zurück umgeleitet. Das zuständige Busunternehmen hat mitgeteilt, dass die Linie 266 über Rienharz fährt und die Haltestellen Bethel bis Pfahlbronn, Welzheimer Straße ersatzlos in beide Richtungen entfallen.

Kontakt und weitere Informationen:

360°communications GmbH

E-Mail:  eps-pipeline@360communications.de

Tel.:       089-5436994-26

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Wer in die Erde gräbt, muss sich auf Überraschungen gefasst machen. So war es auch bei einem der größten süddeutschen Infrastrukturprojekte der letzten Jahrzehnte. Beim Bau der Ethylen Pipeline Süd (EPS) von 2007 bis 2011 stießen die Bagger auf der 370 Kilometer lan-gen Strecke von Münchsmünster bei Ingolstadt bis Ludwigshafen am Rhein immer wieder auf Bodendenkmäler. Das lockte die Archäologen auf den Plan. Inzwischen haben die Forscher in einem rund 380 Seiten dicken Buch ihre Bilanz gezogen. Der Titel sagt alles: „370 Kilometer Archäologie“.

In einer feierlichen Veranstaltung am 22. Januar 2020 in Nördlingen präsentierten die Denk-malbehörden der drei beteiligten Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ihr umfangreiches Gemeinschaftswerk. Insgesamt 24 Archäologen geben darin eine Übersicht zu den 287 untersuchten Fundstellen. Die Entdeckungen reichen von der Steinzeit bis in die Neuzeit, vom pietätvollen Totenkult bis hin zum Tod auf dem Schlachtfeld. Darunter finden sich verschiedenste wertvolle Funde: das Rössener Kindergrab (um 4600 v. Chr.) in Dannstadt in Rheinland-Pfalz, ein frühkeltisches Grabhügelfeld (600 bis 450 v. Chr.) in der Rheinaue bei Karlsruhe, das völlig unerwartet auch mehrere Bestattungen aus der römischen Kaiserzeit offenbarte, oder das Massengrab aus dem Dreißigjährigen Krieg im bayerischen Alerheim.

Die EPS hat die Belange des Denkmalschutzes immer sehr ernst genommen. „Zum Bau von Infrastruktureinrichtungen in unserem dicht besiedelten Land mit seiner ausgeprägten Geschichte gehört Respekt vor den Zeugen unserer Kultur“, erklärt EPS-Geschäftsführer Dirk Dronia. „Wir waren sicher, dass überraschende Funde nicht nur unsere Bauzeit verzögern und unser Budget belasten, sondern auch notwendige Maßnahmen der Kulturgutsicherung nach sich ziehen.“ Wichtig für ihn: „Durch unser Projekt konnten wir auch zum weiteren Gewinn wissenschaftlicher Erkenntnisse beitragen.“

Stefanie Berg, Jörg Bofinger, Rüdiger Schulz (Hrsg.): 370 Kilometer Archäologie. Archäologie an der Ethylen Pipeline Süd-Trasse in Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

378 Seiten, ISBN 978-3-942227-40-7. Preis 40 Euro.

Das Buch steht auch frei zum Download unter https://doi.org/10.11588/propylaeum.395 zur Verfügung.

 

(Bildquellen: Bilder 1-3 Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege, 
Bild 4 EPS)

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In seiner Festrede zur Inbetriebnahme sagte EU-Kommissar Günther Oettinger: „Die neue Pipeline gibt den angeschlossenen Unternehmen Versorgungssicherheit. Infrastrukturen in allen Bereichen werden für Deutschland und Europa immer wichtiger.“ Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident sieht durch die EPS „die Südschiene weiter gestärkt“. Für den Bayerischen Wirtschaftsminister und stellvertretenden Ministerpräsident Martin Zeil ist die EPS „ein länderübergreifendes Infrastrukturprojekt mit überragender Bedeutung für den gesamten süddeutschen Raum“.

Die EPS-Pipeline ist ein wichtiger Teil eines europäischen Ethylen-Netzes: Im bayerischen Münchsmünster wurde die Pipeline an die seit Jahrzehnten in Betrieb befindliche Leitung zwischen Münchsmünster, Gendorf und Burghausen angeschlossen. In Ludwigshafen ist der Anschluss an das nordwesteuropäische Ethylen-Pipeline-Netz erfolgt. Manfred Leitner, OMV Vorstandsdirektor zuständig für Raffinerien & Marketing, zu den Vorteilen der EPS: „Durch den Anschluss an diesen Verbund konnte der Wettbewerbsnachteil der Insellage des Bayerischen Chemiedreiecks beseitigt werden. Die Entscheidung für den Bau der EPS hat Impulse gegeben: Für neue Investitionen und damit die Schaffung neuer Arbeitsplätze.“

Die EPS macht es möglich, dass Ethylen nun vom niederländischen Rotterdam oder aus dem Ruhrgebiet über den Raum Köln und Frankfurt bis an die österreichische Grenze nach Burghausen und natürlich auch in die andere Richtung transportiert werden kann.

Für die beteiligten Unternehmen ist die EPS Ethylen-Pipeline-Süd ein Stück Zukunft für die gesamte Region Südostbayern und natürlich das sogenannte Bayerische Chemiedreieck. Denn bisher konnte hier produziertes Ethylen auch nur in Bayern abgenommen werden. Für Dr. Rudolf Staudigl, den Vorstandsvorsitzenden der WACKER Chemie AG, ist das Ende dieser Insellage ein großer Erfolg: „Die EPS ermöglicht eine sichere Versorgung der Ethylenverbraucher bei Bedarfsspitzen. Produktionsüberschüsse können weiteren Verbrauchern zur Verfügung gestellt werden.“
 
Für die Betriebe der Chemie- und Petrochemie-Branche ist Ethylen einer der wichtigsten Grundstoffe. Ethylen wird zur Erzeugung von vielen Kunststoffen wie Polyethylen (PE) oder Polyvinylchlorid (PVC) verwendet. Daraus entstehen zahlreichen Gebrauchsgegenstände des Alltags wie beispielsweise Verpackungsfolien, Haushaltsgeräte und Fahrzeug-armaturen oder Fliesenkleber, Trockenmörtel und Farbe. 

Die unterirdisch verlegte Pipeline verläuft von Münchsmünster aus rund 103 Kilometer durch Bayern, 197 Kilometer lang ist die Trasse in Baden-Württemberg, bevor die Rohrleitung nach weiteren 70 Kilometern durch Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen ankommt. Hans-Joachim de la Camp vom TÜV Süd erklärt, dass die EPS alle Bedingungen für einen sicheren Betrieb problemlos erfüllt: „Mit vier gleichzeitig wirkenden Überwachungsverfahren ist die Pipeline auf dem derzeit aktuellsten Stand der Technik.“ Im laufenden Betrieb sorgt die zentrale Leitwarte der EPS rund um die Uhr für Sicherheit. Darüber hinaus finden regelmäßige Begehungen, Befahrungen und Überwachungsflüge der Trasse statt.

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In his speech, European Commissioner Oettinger said: “The new pipeline will secure supplies of ethylene for the companies accessing it. Such infrastructure is becoming ever more important across all sectors in Germany and elsewhere in Europe.” Oettinger, a former minister president of Baden-Württemberg (southwestern Germany), sees the EPS as “further strengthening the south German industrial alliance.” For Martin Zeil, Bavaria’s Minister of Economic Affairs and deputy minister president, the EPS is a “an interstate infrastructure project of crucial importance for the entire south German region.”

The EPS pipeline forms a key part of the European ethylene network. In Münchsmünster, Bavaria (southeastern Germany), the pipeline connects with the Münchsmünster-Gendorf-Burghausen pipeline that has been in operation for decades, while at the other end, in Ludwigshafen, it is joined to the northwest European ethylene pipeline grid. Manfred Leitner, who is a member of the executive board of Austrian petrochemical company OMV and responsible for Refineries and Marketing, stressed the advantages of the EPS pipeline: “By connecting to this integrated network, the ‘Bavarian Chemical Triangle’ has overcome the competitive disadvantages posed by its isolated location. The decision to construct the EPS pipeline has acted as a trigger for new investments and the creation of jobs.”

The EPS pipeline now enables ethylene to be transported from Rotterdam in the Netherlands or from the Ruhr region via Cologne and Frankfurt right down to Burghausen on the Austrian border – and of course in the other direction as well.

For the companies involved, the EPS pipeline represents a stepping stone to the future for the entire southeastern region of Bavaria and, naturally, for what is known as the Bavarian Chemical Triangle. Before the advent of the pipeline, ethylene produced in Bavaria could be sold only to customers within the same region. As Dr. Rudolf Staudigl, President & CEO of Wacker Chemie AG, stated, the pipeline puts an end to this position of isolation, which is a great success in itself: “The EPS pipeline makes it possible to guarantee supplies to consumers of ethylene even when demand is at its peak, and to make production surpluses available to other consumers.”

Ethylene is an essential basic product for firms operating in the chemical and petrochemical industries. It is used in the production of numerous plastics, such as polyethylene (PE) and polyvinyl chloride (PVC). These plastics find their way into a wide array of everyday goods, including packaging film, household appliances and automotive fittings, as well as tile adhesives, dry-mix mortar and paints.

The underground EPS pipeline runs from Münchsmünster for a distance of about 103 km through Bavaria and a further 197 km across Baden-Württemberg before ending in Ludwigshafen, Rhineland-Palatinate, 70 km later. Hans-Joachim de la Camp of the German technical inspection authority TÜV Süd explains that the pipeline had no trouble meeting all the conditions for safe operation: “With four control procedures in place simultaneously, the pipeline is truly state of the art.” The central control station for the EPS pipeline functions around the clock to ensure safe operations. What is more, the entire route of the pipeline is regularly checked by inspectors on foot, in vehicles and from the air.

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Die EPS Ethylen-Pipeline-Süd hat eine mehrmonatige Phase im Probebetrieb genutzt, um die sicherheitstechnischen Einrichtungen noch weiter zu verfeinern. Dabei wurde Ethylen in der Pipeline transportiert. Nach den letzten erfolgreich durchgeführten Tests haben die Sachverständigen grünes Licht für den Dauerbetrieb der Pipeline gegeben: Die vom TÜV Süd und dem TÜV Rheinland ausgestellte „Unbedenklichkeitserklärung zur Aufnahme des regulären Betriebs der Rohrfernleitung Ethylen-Pipeline-Süd“ ist bei den Genehmigungsbehörden eingereicht worden. Die Pipeline kann damit in Kürze den Normalbetrieb aufnehmen.

Nach Fertigstellung der 370 Kilometer langen Pipeline wurde die unterirdisch verlegte Ethylen-Leitung zwischen dem bayerischen Münchsmünster und Ludwigshafen in Rheinland-Pfalz abschnittsweise auf Festigkeit und Dichtheit geprüft. Der Druck beim Test der Rohrleitung mit Wasser betrug rund 200 bar und somit das Doppelte des maximalen Betriebsdruckes von 100 bar. Danach konnte die Pipeline, deren Durchmesser nur 25 Zentimeter beträgt, erstmals mit Ethylen gefüllt werden. Mit aufwändigen Verfahren im Rahmen von zeitweisen Förderbetrieben wurden die technischen Einrichtungen wie das Lecküberwachungs- und ortungssystem auf das technisch und physikalisch Machbare optimiert, um die hohen Anforderungen der Sachverständigen der TÜV-Unternehmen und der Behörden zu erfüllen. Zudem stellten die Ingenieure die Anschlüsse an die weiterführenden Leitungen her und schufen so die Voraussetzungen für Ethylen-Transporte von der Nordsee bis in den Süden Deutschlands.

Die letzten Prüfungen haben die Gutachter Anfang Mai 2013 durchgeführt. In verschiedenen Betriebszuständen wurden dazu Ethylen-Transporte zwischen Münchsmünster und Ludwigshafen durchgeführt. Thomas Basten, Betriebsführer der EPS, zum Ablauf der Tests: „Die Sicherheitssysteme müssen bei simulierten Leckagen der Pipeline ansprechen und dafür sorgen, dass die entsprechenden Streckenabschnitte von der zentralen EPS-Leitwarte abgesperrt werden.“ Hans-Joachim de la Camp vom TÜV Süd erklärt, dass die EPS alle Bedingungen für einen sicheren Betrieb problemlos erfüllt: „Mit vier gleichzeitig wirkenden Überwachungsverfahren ist die Pipeline auf dem derzeit aktuellsten Stand der Technik.“ Erstmals in einem Jahr, dann regelmäßig alle zwei Jahre, muss die Ethylen-Pipeline-Süd die Einhaltung der behördlichen Vorgaben dem TÜV nachweisen. Im laufenden Betrieb sorgt die zentrale Leitwarte der EPS rund um die Uhr für Sicherheit. Darüber hinaus finden regelmäßige Begehungen, Befahrungen und Überwachungsflüge der Trasse statt.
 
Die EPS-Pipeline ist ein wichtiger Teil eines europäischen Ethylen-Netzes: Im bayerischen Münchsmünster wurde die Pipeline an die seit Jahrzehnten in Betrieb befindliche Leitung zwischen Münchsmünster, Gendorf und Burghausen angeschlossen. In Ludwigshafen ist der Anschluss an das nordwesteuropäische Ethylen-Pipeline-Netz erfolgt. Dr.-Ing. Werner Döhler, Geschäftsführer der EPS Ethylen-Pipeline-Süd, zu den Vorteilen der EPS: „Dieser Verbund macht es möglich, dass Ethylen nun vom niederländischen Rotterdam oder aus dem Ruhrgebiet über den Kölner und Frankfurter Raum bis an die österreichische Grenze nach Burghausen und natürlich auch in die andere Richtung transportiert werden kann.“

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Ismaning, 6. März 2013 – Die EPS Ethylen-Pipeline-Süd befindet sich im Probebetrieb. Derzeit laufen die abschließenden Arbeiten zur Überprüfung der Sicherheit der rund 370 Kilometer langen Rohstoff-Leitung zwischen dem bayerischen Münchsmünster und Ludwigshafen in Rheinland-Pfalz. Dazu wurde kürzlich ein Versuch zur Leck-Überwachung erfolgreich durchgeführt. Nun kann Ethylen von der Nordsee bis nach Gendorf transportiert werden.

Im vergangenen Jahr wurden die letzten Bauarbeiten an der EPS Ethylen-Pipeline-Süd in Baden-Württemberg abgeschlossen. Nach erfolgten Dichtigkeitsprüfungen mit Wasser mit 200 bar, also wesentlich höher als dem maximalen Betriebsdruck von 90 bar, und der Erteilung einer vorläufigen Betriebsgenehmigung konnte die Leitung erstmals mit Ethylen befüllt werden. Die Pipeline ist unterirdisch verlegt und verfügt über einen Durchmesser von nur 25 Zentimeter. Die Sicherheit des kunststoffummantelten Stahlrohres mit einer Wandstärke von 7,1 Millimeter zu garantieren, ist oberstes Ziel der Betreiber und orientiert sich dabei an den hohen deutschen Standards, die international als die strengsten gelten. Dazu ist für den Betrieb ein hochmodernes Überwachungssystem installiert worden. Die in der Regel zweifach vorhandenen sicherheitstechnischen Einrichtungen messen laufend Mengen, Druck und Temperatur in der Pipeline und vergleichen diese mit zuvor berechneten Werten.

Inzwischen hat ein Leck-Test stattgefunden. „Für den Test entnehmen wir in Münchsmünster eine kleine Menge Ethylen, natürlich ohne vorherige Information an Überwachungs- und Betriebseinrichtungen. Das System muss Alarm schlagen und den Druckabfall melden“, erläutert Thomas Basten, Betriebsführer der EPS-Pipeline, den Ablauf des Verfahrens. Die so durchgeführte Prüfung fiel nach Angaben des TÜV Süd, der als unabhängiger Sachverständiger die technischen Anlagen begutachtet, positiv aus: „Die Leitwarte meldete bereits wenige Minuten nach Beginn des Versuchs eine mögliche Leckage. Im Ernstfall würden nun die Absperrstationen ferngesteuert geschlossen werden. Die ersten Auswertungen zeigen, dass die empfindlichen Systeme sehr gut arbeiten“, bestätigte Hans-Joachim de la Camp, der zuständige Experte des TÜV Süd. Auch die Leck-Ortung des vermeintlichen Schadens hat einwandfrei funktioniert. Schon bei geringen Abweichungen vom normalen Betriebszustand reagieren die Überwachungseinrichtungen problemlos.

Dr. Werner Döhler, Geschäftsführer der EPS Ethylen-Pipeline-Süd GmbH & Co. KG, zum weiteren Vorgehen der Betreiber: „Wir nutzen die jetzige Probebetriebsphase, um die nächsten planmäßigen Prüfschritte durchzuführen. Bei unterschiedlichen Betriebszuständen, also beispielsweise dem Transport von Ethylen in beide Richtungen mit hohen und niedrigen Durchsatz-Mengen, sind nun weitere Tests vorgesehen, mit denen wir die Feineinstellung der Systeme vorantreiben.“ Ziel sei es, so Döhler weiter, frühzeitig die finalen Abnahme-Prüfungen durchzuführen. Im Sommer 2013 soll der regelmäßige Förderbetrieb der EPS-Pipeline aufgenommen werden.

Einen weiteren wichtigen Schritt hin zur Entwicklung eines leistungsfähigen europäischen Ethylen-Pipeline-Netzes konnte man Ende Februar 2013 machen: Die EPS-Pipeline wurde an die bereits seit Jahrzehnten in Betrieb befindliche Ethylen-Leitung zwischen Münchsmünster, Gendorf und Burghausen angeschlossen. Damit ist es jetzt möglich, Ethylen von der Nordsee bis ins bayerische Chemie-Dreieck zu transportieren. Vom niederländischen Rotterdam oder aus dem Ruhrgebiet kann Ethylen über den Kölner und Frankfurter Raum bis fast an die österreichische Grenze nach Burghausen und natürlich auch in die andere Richtung geleitet werden. Dies sorgt für Versorgungssicherheit der ethylenverarbeitenden Betriebe. Den Bedarf decken Ethylen-Produzenten an den Raffinerie-Standorten entlang des Pipeline-Netzes. Die Verbindung von Ludwigshafen an das nordwesteuropäische Pipeline-Netz wurde schon hergestellt und hat sich bewährt: Im Zuge des Probebetriebes wurden bereits Transporte zur Überbrückung von Lieferengpässen durchgeführt.

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Mehrere Antragsteller hatten in einem Eilverfahren gegen das Planfeststellungsverfahren des Regierungspräsidiums Stuttgart zur Errichtung und den Betrieb der Rohrleitung geklagt. Sie hatten Bedenken gegen die Ethylenleitung auf ihren Grundstücken geltend gemacht. Der VGH stellte, wie bereits in einem früheren Beschluss (AZ 1 S 978/10), klar:

• Die EPS wird entsprechend dem Stand der Technik errichtet und betrieben und gewährleistet einen sicheren und umweltgerechten Transport von Ethylen.
• Die Pipeline erfüllt alle Sicherheitsnormen. Der Planfeststellungsbeschluss genügt den gesetzlichen Anforderungen. Die Forderung nach größeren Sicherheitsabständen ist unbegründet.
• Die Trassenwahl beruht auf schlüssigen und offengelegten Kriterien.
  

Nach den Worten des EPS-Geschäftsführers soll die Fertigstellung der 370 km langen Pipeline zwischen Ludwigshafen in Rheinland-Pfalz und Münchsmünster in Bayern jetzt zügig angegangen werden: „In Bayern und Rheinland-Pfalz ist der Bau komplett abgeschlossen. In Baden-Württemberg fehlen nur noch 1,5 km, also 0,4 % der Gesamtlänge. Die Fertigstellung und Inbetriebnahme ist für Mitte 2012 geplant.“

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München, 29. August 2011 – Arbeitnehmer aus dem bayerischen Chemiedreieck sehen durch den Baustopp an der Ethylen Pipeline Süd (EPS) ihre berufliche Existenz gefährdet. In einem Brief an die in der Interessengemeinschaft Alfdorf zusammen geschlossenen Pipelinegegner appellieren Betriebsratsmitglieder der Vinnolit GmbH & Co. KG und der OMV Deutschland GmbH, Burghausen, an die Grundstückseigentümer, nicht nur eigene Interessen zu verfolgen, sondern auch die Berufsperspektiven der Chemie-beschäftigen und ihrer Familien zu berücksichtigen. Die Fertigstellung und Inbetriebnahme der 370 km langen Pipeline zwischen Ludwigshafen und Münchsmünster wird derzeit von lediglich vier Klägern blockiert.

EPS-Geschäftsführer Dr.-Ing. Werner Döhler begrüßte vor Journalisten die Initiative der bayerischen Arbeitnehmer: „Die EPS ist eines der größten Infrastrukturprojekte für die chemische Industrie im Süden Deutschlands. Allein im bayerischen Chemiedreieck Burghausen – Gendorf – Münchsmünster beschäftigen die teilweise weltweit tätigen Chemieunternehmen über 25.000 Beschäftigte. Hinzu kommen weitere 50.000 Arbeitsplätze bei Zuliefer- und Dienstleistungsunternehmen in der Region. Die Chemie bietet zudem rund 1.000 Ausbildungsplätze. Im Vorgriff auf die EPS wurden bereits beträchtliche Investitionen für neue Anlagen und Kapazitätserweiterungen getätigt. Auch in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ergeben sich für die Chemiestandorte in der Metropolregion Rhein-Neckar und Karlsruhe neue Perspektiven. Allerdings liegen hier weitere Investitions-entscheidungen wegen des Baustopps derzeit auf Eis. Baden-Württemberg ist zudem ein Großverbraucherland von ethylenbasierten Produkten. Die rasche Fertigstellung der EPS dient deshalb der Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Industrie und der Sicherheit der Arbeitsplätze. Es ist gut, dass Arbeitnehmer und Unternehmen dies gleichermaßen anerkennen.“

Für den Bau und Betrieb der EPS wurden rund 12.000 Unterschriften von Grundstückseigentümern und Pächtern eingeholt. Aus Rücksicht auf lokale Besonderheiten verlängerte sich die projektierte Gesamtlänge von 360 auf 370 km. In Bayern und Rheinland-Pfalz ist die Pipeline komplett fertig gestellt. In Baden-Württemberg fehlen nur noch 1,5 km, also 0,4 % der Gesamtlänge. Einsprüche gab es vorwiegend im Ostalbkreis und im Rems-Murr-Kreis. Durch weitreichende Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg (VGH) und des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2010 zugunsten der EPS konnte der Bau dennoch fortgesetzt werden. Ursache des gegenwärtigen Baustopps sind Anträge von einem Ehepaar und zwei Einzelpersonen in Aalen-Dewangen und Rudersberg auf Aussetzung der Vollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses des Regierungspräsidiums Stuttgart (RP). Gegen einen entsprechenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom März 2011 ist ein Beschwerdeverfahren seitens der EPS und des RP Stuttgart beim VGH anhängig.

„Die Verfahrensgeschwindigkeit ist sehr enttäuschend für uns“, erklärte der EPS-Geschäftsführer. „Die Verzögerungen gefährden Arbeitsplätze, weil viele Anlagen in Bayern ohne den Anschluss an die Pipeline unwirtschaftlich arbeiten. Deshalb appellieren wir und die Arbeitnehmervertreter der betroffenen Unternehmen an die Kläger, sich rasch mit uns zu einigen. EPS ist weiterhin zu konstruktiven Gesprächen bereit.“ Die von den Klägern vorgebrachten Sicherheitsbedenken teilt Dr.-Ing. Döhler nicht: „Wir bauen die sicherste Pipeline der Welt. Alle Normen werden eingehalten und in vielen Punkten übererfüllt. Wir haben uns freiwillig zu erheblichen zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen verpflichtet. Die zuständigen Verwaltungsbehörden und Prüfinstitutionen haben alles sorgfältig untersucht und überwacht. Die Sicherheits-vorkehrungen sind Bestandteil der erteilten Bau- und Betriebsgenehmigungen.“

Als Fazit des bisherigen Verfahrensablaufs stellte Dr.-Ing. Werner Döhler fest: „Wir haben uns jahrelang mit den Bedenken, Einwänden und Sorgen intensiv befasst und in den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern viel Zeit und Geld investiert. Auf sehr viele Wünsche sind wir eingegangen. Einzelne Gegner verhindern dennoch eine für die Volkswirtschaft immens wichtige arbeitsplatzfördernde Infrastrukturmaßnahme. Jetzt fragen wir uns: Sind privatwirtschaftliche Investitionen überhaupt noch erwünscht? Welche Auswirkungen hat das auf die Zukunftsfähigkeit des Wirtschafts- und Investitionsstandortes Deutschland? Ich denke, es ist an der Zeit, auch an die notwendige Solidarität der Grundstückeigentümer mit den Unternehmen und Beschäftigten und dem gesamten Staat zu erinnern. Große Infrastrukturprojekte müssen auch in Deutschland weiterhin erwünscht sein und in überschaubarer Zeit realisiert werden können, um vorhandene Arbeitsplätze zu sichern und neue Stellen zu schaffen.“

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Alle vom Antragsteller vorgebrachten Argumente wurden vom VGH mit eingehender Begründung zurück gewiesen:

• Der sofortige Bau der EPS ist aus Gründen des Wohls der Allgemeinheit dringend geboten
• Es bestehen keine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des baden-württembergischen Ehtylen-Rohrleitungsgesetzes
• Der öffentlich-rechtliche Vertrag zwischen EPS und dem Land Baden-Württemberg ist wirksam
• Die Sicherheitsbedenken der Leitungsgegner greifen nicht durch
• Gegen die Trassenführung bestehen keine Bedenken.

Damit besteht die Chance, die Rohrleitung noch bis zum Jahresende 2010 zu verlegen und das für den Wirtschaftsstandort Süddeutschland wichtige Projekt voraussichtlich Mitte des Jahres 2011 in Betrieb zu nehmen.

Der EPS-Geschäftsführer geht davon aus, dass durch den VGH-Beschluss Rechtssicherheit geschaffen wurde und noch ausstehende Einigungen mit Grundstückseigentümern und Pächtern erleichtert werden: „Dazu werden wir mit den Betroffenen nochmals unverzüglich Kontakt zur gütlichen Einigung aufnehmen. Allerdings bitten wir um Verständnis dafür, dass EPS auch die Vorbereitung von Besitzeinweisungen fortführen wird, wenn eine gütliche Einigung nicht zügig möglich ist.“

Die 360 km lange EPS dient der besseren Ethylen-Versorgung in Süddeutschland und verbindet den Chemiestandort Ludwigshafen mit dem bayerischen Chemiedreieck bei Burghausen. Durch dieses Infrastrukturprojekt soll die Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie gestärkt und ein Beitrag zur Sicherung von Arbeitsplätzen geleistet werden. Die Bauabschnitte in Bayern und Rheinland-Pfalz sind bereits fertig gestellt. Auf Baden-Württemberg entfällt eine Strecke von rund 190 km. Davon sind derzeit rund 150 km im Bau bzw. fertig.

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Insgesamt besteht zum EPS-Projekt bei den Betroffenen große Zustimmung. Von insgesamt über 12.000 Wegerechtsverträgen behindern nur einige wenige Personen in Baden-Württem­berg dieses für die Allgemeinheit wichtige und arbeitsplatzsichernde Infrastrukturprojekt der EPS.

Die Arbeiten werden konsequent weiter geführt.

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